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Statement von Thomas Espey zu seinem Prozess vom 31.10.2022 und des darin ergangenen Urteils.

Auch mir soll der Prozeß gemacht werden. Was ich in diesem Zusammenhang erlebe, trägt in Teilen Kafkaeske Züge. Zur eigenen und euren Einstimmung auf spätere Blogbeiträge zu meinem, noch immer nicht abgeschlossenen Strafprozess, möchte ich euch eine Zusammenfassung von Kafkas weltberühmten Roman über die Absurditäten von Bürokratie und Gerichtsbarkeit geben.

Das Verwaltungsgericht (VG) Sigmaringen hat in einem Beschluss (Eilverfahren) die Anordnung einer Maskenpflicht per Hausordnung im Landgericht Tübingen für "voraussichtlich rechtswidrig" erklärt (Beschl. v. 20.05.2022, Az. 8 K 1034/22). Soweit so gut könnte man denken. Doch ein Blick auf die Webseite des VG Sigmaringen verrät, dass dieses Gericht selbst per Allgemeinverfügung ein solches Maskengebot erlassen hat. Müsste man da als Richter am VG nicht einmal die eigenen Regeln hinterfragen?

Am 11.01.2021 habe ich vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden Klage gegen die neueste Allgemeinverfügung des Landkreises Limburg-Weilburg erhoben.