Wie konnte es soweit kommen?

Der technologische Fortschritt und die Digitalisierung verändern unsere Welt in unglaublicher Geschwindigkeit. Auf diese Veränderungen sind insbesondere die demokratischen Strukturen nicht vorbereitet und es fällt dem parlamentarischen System schwer, sich an diese Entwicklungen anzupassen.

Jeder Mensch kann sich heutzutage binnen Stunden zu jedem Thema in einer Tiefe informieren, dass er selbst Erkenntnisse erlangen kann, für die man noch vor 30 Jahren ein mehrjähriges Studium hätte absolvieren müssen.

Gleichzeitig ist das Angebot an Informationen aber auch groß wie nie und es ist in manchen Fällen nahezu unmöglich, Wahrheit und Dichtung, ohne eine intensive Recherche und Quellenstudium voneinander zu trennen.

Dennoch sind viele Bürger heute weit besser informiert als jemals zuvor und konfrontieren Politiker und Medien mit ihrem Halb- oder auch Ganz-Wissen. Sie fordern immer stärker in allen Themen eine Mitsprache und basisdemokratische Rechte ein!

Und hier beginnt nun das Problem: Unsere Adressaten im demokratischen System wissen nicht, wie sie mit diesem erwachten Bürgersinn umgehen sollen. Die Politik sieht sich plötzlich mit Bürgern konfrontiert, die tatsächlich mitreden und mitentscheiden wollen.

Auch die Medien leiden unter einer vergleichbaren Entwicklung. Auch hier erzeugt die Digitalisierung einerseits ein massives ökonomisches Problem z.B. für Printmedien, die im Vergleich zu Digitalprodukten zu teuer sind.

Das Netz begünstigt kleine, schnelle und kosteneffiziente Teams, die in der Rechercheleistung oftmals kaum hinter den großen, schwerfälligen "Medientankern" zurückstehen.

Es entsteht aber auch eine Lücke für weniger seriöse Anbieter, welche dennoch einen gleichberechtigten Zugang zum "Kunden" haben.

Zudem sind für viele Menschen ausreichende Inhalte kostenlos verfügbar. Die Folge: im Netz gewinnt in einem Sektor oftmals nur ein Anbieter ("winner takes all" Prinzip, z.B. Google, Facebook).

Vorallem die etablierten Medien sehen sich  also durch die Digitalisierung massiv in der eigenen Existenz bedroht.

Politik und Medien, reagieren in vergleichbarer Weise

Statt sich anzupassen und sich im Dienst für ihre Bürger und Kunden zu verändern, glauben sie Burggräben – im übertragenen und im wahren Wortsinne – um sich herum errichten zu müssen, als könnte man die Entwicklung damit aufhalten.

Die Folge ist eine Entfremdung zwischen Staat und Bürger, zwischen Leitmedien und Gebührenzahler, die in gefährlichen Spaltungstendenzen sichtbar geworden ist.

Links- und rechts-extremistische Strömungen gewinnen an Stärke und wollen sich die Sprachlosigkeit in der Mitte unserer Gesellschaft zunutze machen um unsere Demokratie zu zerstören.

Diese Bedrohung nehmen Politik und Medien durchaus wahr und sind im Laufe der Jahre unbewusst oder bewusst eine mehr und mehr vertiefte Koalition eingegangen. Sie sind vom „gleichen Feind“, dem digitalen Fortschritt, bedroht.

Das darf in einer Demokratie aber nicht geschehen!

Denn die Leitmedien, als sogenannte vierte Gewalt, sind für das kritische Hinterfragen von Missständen, für die neutrale und vollständige Darstellung des Tagesgeschehens und des Meinungsspektrums in der Gesellschaft zuständig.

Diese entstandene Koalition ist offenbar in ihrer Tragweite der Politik und den Leitmedien nicht bewusst oder wird absichtlich genutzt. Die Bürger spüren dies jedoch immer stärker.

Begriffe wie „Lügenpresse“ oder „Lückenpresse“ bestimmen den Diskurs und vertiefen die Kluft zwischen Leitmedien und Bürger immer mehr.

Gleichzeitig sorgen die Medien seit Jahren nicht mehr für die notwendige „Hygiene“ und soziale Kontrolle in der Politik. Skandale, wie beispielsweise das Desaster „Flughafen Berlin“ verschlingen Milliarden um Milliarden, ohne zu politischen Konsequenzen oder gar strafrechtlichen Ermittlungen zu führen.

Dies wiederum führt dazu, dass sich auch die Politik mehr und mehr von ihrem Volk entfernt und sich auch hier eine immer stärkere Kluft auftut.

„Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ lautet ein politisches Motiv.

Wir mündige Bürger der Mitte entwickeln uns zunehmend zum gemeinsamen Feind dieser unheilvollen Koalition aus Politik und Leitmedien. Die Folge sind Gesetze, die kaum zum Nutzen der Menschen in diesem Land beitragen, ihm vielfach sogar erheblichen Schaden zufügen!

Die großen Herausforderungen der letzten Jahre, ob Euro-Rettung, Klimawandel, Migrationspolitik oder jetzt die Coronakrise werden ohne ausgewogenen gesellschaftlichen Diskurs in einer zunehmend als autokratisch und technokratisch von den Bürgern empfundenen Weise behandelt.

Gleichzeitig wird es Lobbyisten aus der Wirtschaft und in Organisationen aller Art, viel zu leicht gemacht, Einfluss auf die Arbeit der Politik zu nehmen.

Wo früher Bürgerinteressen die Entscheidungen dominierten, kommt finanziellen Interessen inzwischen eine viel zu große Bedeutung bei.

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, heißt es im Artikel 20 Absatz 2 unseres Grundgesetzes. Doch mit Wahlen allein, dies zeigt die Entwicklung der letzten 30 Jahre deutlich, können die Bürger diese Staatsgewalt nicht ausreichend ausüben. Die seit langem sinkende Wahlbeteiligung und die zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft sind eine Folge dieser Situation.

Unsere Demokratie ist in Gefahr!

Wir müssen der Politik helfen, dieses Problem zu erkennen und eine Änderung zu bewirken. Ich bin davon überzeugt, dass dies nur durch zwei zusätzliche Elemente in unserem demokratischen System zu erreichen ist:

1. Fragen und Forderungen müssen transparent und wirkmächtig an Politik und Medien kommuniziert werden, dass in den jeweiligen Top-Etagen die Meinung der Basis ankommt und der politische Prozess so wiederbelebt werden kann.
2. Abseits regulärer Wahlen müssen basisdemokratische Strukturen aufgebaut bzw. gestärkt werden.

Wir sind das Volk. Und wir reden ab jetzt wieder mit. Direkt, demokratisch und in Frieden, für die Freiheit. Für unsere Verfassung, für unsere Kinder, für die Schwachen in der Gesellschaft, für unsere Nachbarn und Freunde – für uns alle!

Freiheit heißt aber auch Verantwortung! Es geht nicht länger, dass wir uns bequem zurücklehnen und „die anderen machen lassen“. Und diesen anderen, ob Experten, Politiker, Medien oder Mitbürgern einfach alles blind glauben.

Wir müssen uns selbst informieren, wir müssen Fragen stellen und Antworten suchen. Das ist mühsam und kostet auch Zeit.

Aber der digitale Fortschritt ist nicht nur Fluch, er ist auch Segen. Dass eine fundierte Eigeninformation möglich ist, möchte ich mit dieser Plattform zeigen. Seht diese als Ansporn, euch selbst zu informieren und aktiv zu werden.

Um Politik und Medien endlich wachzurütteln, ihre Arbeit wieder in den Dienst von uns, allen Menschen in diesem Land, zu stellen.