Das intelligente Virus

Die "vierte Welle der Corona Pandemie" hat laut RKI begonnen. Die aktuellen Daten des RKI Dashboards offenbaren darin eine Fokussierung der Fallzahlen auf NRW. Eine genaue Analyse der Daten vermittelt aber den Eindruck, dass das Virus Bundesland-Grenzen und den Ferienkalender kennt und respektiert.

Die Impfpflicht kommt!

Der Privatsender Donau 3 FM hat einen spannenden Diskurs zwischen dem Anwalt Markus Haintz und dem stv. Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Bundestagsfraktion Dr. Georg Nüsslein ermöglicht. Das Gespräch, das als Podcast und Youtube-Video verfügbar ist, habe ich am Ende des Beitrags verlinkt. In diesem Gespräch sind mir vor allem die Aussagen des Abgeordneten zu einer möglichen Impfpflicht sowie seine Einlassungen zum PCR-Test ausgefallen. Dazu habe ich Fragen und mich mit einer Mail an Herrn Nüsslein gewendet.

PCR Test

Grundsätzliche Kritik an den PCR-Tests

Im Corona-Ausschuss beschäftigte sich die Sitzung Nr. 4 ausführlich mit dem PCR-Test, wie er funktioniert und wo die Grenzen der Anwendbarkeit liegen. Seitdem bestehen Zweifel, dass der PCR-Test in der Lage ist, Infektionen mit dem Sars-Cov2-Virus festzustellen.

Da die PCR-Tests die Grundlage für die Feststellung der "Pandemischen Notlage von nationaler Tragweite" bildet, bildet er das Fundament auf dem sämtliche Grundrechtseinschränkungen beruhen.

Zwei wichtige wissenschaftliche Papiere

Weitere Informationen

Rechtliche Einschätzungen zu Quarantäne- und Test-Anordnungen

Derzeit sehen sich immer mehr Menschen mit Quarantäne-Anordnungen und PCR-Test-Anordnungen konfrontiert. Diese ergehen dabei in mehrfacher Hinsicht in rechtlich fragwürdiger Weise. Denn oftmals ergehen die "Aufforderungen" nicht schriftlich durch die Gesundheitsämter, sondern werden durch Schulen, Einrichtungen oder gar Arbeitgeber "mitgeteilt". Zum anderen erfolgen die Anordnungen nicht aufgrund nachgewiesener Infektionslagen sondern aufgrund von - meist unbestimmten - Vermutungen. Nachfolgend einige wichtige anwaltliche Stellungnahmen dazu.

Rechtswidrig?!

Um eines klar vorweg zu stellen: ich bin kein Jurist. Alle meine nachfolgenden Aussagen erfolgen als Laie, der aber in den letzten Monaten vielfach Gelegenheit hatte, anwaltliche Argumentationen zu Grundrechtseingriffen, Verhältnismäßigkeitsgrundsätzen, Versammlungsrecht, um nur einige zu nennen, zu verfolgen. Dankenswerter Weise gibt es viele sehr aktive Anwälte, die gegen die Corona-Verordnungen zu Felde ziehen und Aufklärungsarbeit leisten. Es ist ein Segen, dass deren Arbeit im Internet dokumentiert wird und somit auch den Laien befähigt, selbst zu denken und eigene Schlüsse zu ziehen. In diesem Sinne habe ich mir den Beschluss des Landrats des Landkreises Limburg-Weilburg angesehen und kommentiere nun einige kritische Passagen.

Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.