Bundestag spricht Scholz Misstrauen aus

Gestern stellte Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Mit großer Mehrheit versagte der Bundestag dem Kanzler dabei das Vertrauen. Dennoch meint Scholz, erneut als Kanzerl antreten zu können.

In einer namentlichen Abstimmung sprachen 394 Abgeordnete Scholz das Misstrauen aus. Der verbliebene Ampel-Koalitionspartner Bündnis 90/Grüne enthielt sich komplett. Interessant ist, dass drei AfD-Abgeordnete Scholz das Vertrauen aussprachen. In einer persönlichen Erklärung vor dem Bundestag legte eine von ihnen, die Abgeordnete Christina Baum, ihre Gründe hierfür dar. Diese bestehen bei ihr in der Sorge, dass ein möglicher nächster Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU, durch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine die Gefahr für Deutschland, aktiver Teilnehmer des Krieges in der Ukraine zu werden, gefährlich erhöhen würde.

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