Politik
Wenn zwei das Gleiche tun ...
... dann ist es noch lange nicht dasselbe. Diese Erfahrung müssen vor allem Kritiker der aktuellen Regierungspolitik inzwischen regelmäßig machen. Besonders nachteilig ist es aber, wenn auch die eigentlich "blinde Justitia" ihr Handeln dann doch am Ansehen der Person ausrichtet. Beliebt ist dabei die Anwendung des §130 des Strafgesetzbuches (StGB), der die "Volksverhetzung" unter Strafe stellt. Ein aktueller Fall aus Herborn wirft ein Schlaglicht auf eine Schlagseite.
Gedenken an Charles Werabe und die soziale Frage
Am 23.10.2024 jährt sich das Gedenken an die Ermordung von Charles Werabe zum zehnten Mal. Der Mann aus Ruanda lebte damals in Limburg in einer Obdachlosenunterkunft und wurde nach einem Streit von drei Männern ermordet. Hierbei spielten rassistische Beweggründe offenbar eine wichtige Rolle. Doch wenn wir uns an diesem Tag an Charles erinnern, sollten wir es uns nicht so einfach machen, und die Tat ausschließlich auf das rassistische Tatmotiv zu reduzieren. Zumal die Täter keineswegs dem rechtsextremen Milieu zugeordnet werden konnten. Die soziale Frage muss bei dieser Tat mitgedacht werden. Und beide Motive haben ihre Implikationen bis zum heutigen Tag.
Das Bahn-Wunder
Geht in Deutschland alles schief? Ist die Deutsche Bahn am Ende? Auf einer Geschäftsreise erlebte unser Autor Zeichen und Wunder!
Mathias Richling knallhart
Mathias Richling rechnet mit der Coronapolitik und dem Stasi-Tum in der Ampel ab.
Ungeliebtes Volk
35 Jahre sind vergangen, seit die Bürger der DDR offen gegen das sozialistische Unrechtsregime auf deutschem Boden aufbegehrten. In Schwerin "feierte" die politische Elite des wiedervereinigten Deutschland den 34. Jahrestag der "Deutschen Einheit". Doch was ein nationaler "Feier"-Tag sein soll, offenbart inzwischen eine tiefe Kluft zwischen dem "Deutschen Volk" und seiner aktuell herrschenden Clique.
Der Überfall von Ermershausen
Ein hartes Vorgehen gegen selbstbewusste Bürger, ein überfallartiger Polizeieinsatz und Menschen, die an ihrer Demokratie verzweifeln, sind kein Alleinstellungsmerkmal unserer Tage. Ein Beispiel, wie unser Staat mit widerständigen Bürgern umgeht, liefert der Fall der Gemeinde Ermershausen aus dem Jahr 1978. Ein wichtiges Stück Erinnerungskultur an eine streitbare Demokratie.
Schockierende Vertuschung in den Niederlanden
In einer Geschichte, über die zuerst der britische Journalist Jim Ferguson berichtete, zeigen gehackte Daten der niederländischen Regierung, dass die EU-Globalisten es auf die Kinder abgesehen hatten und danach Hunderte von Impfschäden in den Niederlanden und der EU gemeldet wurden. Warum haben wir nichts davon erfahren? Es stellte sich heraus, dass sie die Informationen versteckten und dann die Daten vor der Öffentlichkeit vertuschten, so dass noch mehr Menschen verletzt wurden.
Demokratie in Gefahr?
In drei Bundesländern im Osten Deutschlands finden in diesem Jahr Landtagswahlen statt: Thüringen, Brandenburg und Sachsen. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass die AfD in diesen Ländern besonders gut abschneiden wird, obwohl sie in Thüringen und Sachsen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde und in Brandenburg als Verdachtsfall gilt. Angesichts dieser Entwicklungen sehen viele Experten die Demokratie in Gefahr.
Rassismus von höchster Stelle
Bundestags-Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckhardt ist während des Spiels Deutschland-Ungarn bei der Fußball-EM 2024 mit einem anti-deutschen, rassistischen Tweet aufgefallen. Nach heftigem Shit-Storm löschte die Grünen-Politikerin, die schon öfters durch mehr als fragwürdige Verbal-Entgleisungen aufgefallen ist, den Tweet wie auch die tausenden Kommentare darunter.
Die Unterwerfung des Westens
In der Welt publizierte die Ayaan Hirsi Ali interessante Überlegungen zu den Bedrohungen, die sie für unsere freiheitlich-westliche Gesellschaft erkennt. Wir fassen den Artikel für euch hier kurz zusammen und empfehlen, den ganzen Artikel in der vollständigen Fassung zu lesen.
Schlagworte
- Coronamaßnahmen 107
- Rechtliches 96
- Politik 73
- Impfung 63
- Grundrechte 62
- Kreis Limburg-Weilburg 48
- Demonstrationen 47
- Medien 43
- Limburg 43
- Impfpflicht 38
- Demokratie 38
- Michael Köberle 35
- Maskenpflicht 30
- Rechtsstaat 25
- Dr. Marius Hahn 23
- Impfstoffentwicklung 20
- AfD 20
- Reden 19
- Politische Rede 19
- Meinungsfreiheit 18
- Impfstoffsicherheit 18
- CDU Limburg-Weilburg 17
- SPD Limburg-Weilburg 17
- AfD Limburg-Weilburg 17
- Aufarbeitung 17