Medien

Joachim Schaefer, Betreiber des Youtube-Kanals "hessencam" und im Hauptberuf Pastoralreferent der katholischen Domgemeinde in Wetzlar, geriert sich gerne als Vorkämpfer für Presse- und Meinungsfreiheit. Mit den Freiheiten der von ihm gefilmten Personen tut er sich dagegen eher schwer. Vor allem mit dem Recht der Menschen am eigenen Bild und dem Recht, als Privatperson zu einer privaten Informationsveranstaltung gehen zu dürfen, ohne von Schaefer zu Aussagen genötigt und im Nachgang das eigene Bild im Netz zu finden, hat Schaefer immer mal wieder Probleme.

Wir berichteten gestern über eine Limburgerin, die in einer von der ARD als Anti-AfD Show geplanten Sendung ("Die 100") mit einem mutigen Statement aufgefallen ist. Die Show hat massive Kritik ausgelöst, da sie eindeutig propagandistische Züge aufwies und als politische Einflussnahme auf den Brandenburger Landtagswahlkampf betrachtet werden muss. Nahezu im Stundentakt tauchen neue Ungereimtheiten auf. So finden sich erstaunlich viele Schauspielerinnen und Schauspieler unter den angeblich zufällig ausgewählten Teilnehmern.

Brigitte Gromm, 84-jährige Frau aus Limburg hat Mut. In einer ARD-Show, die als Anti-AfD-Show geplant war, setzte sie in der Abschlussrunde ein starkes Schluss-Statement: „Ich weiß, dass die AfD extrem ist, aber ich wähle sie trotzdem und das ist Protestwahl. Ich höre auch immer, die fremden Menschen haben Angst. Es fragt kein Mensch, was wir Einheimischen für Angst haben. Ich traue mich bei mir zu Hause kaum noch auf die Straße. Da fragt niemand danach.“

"Hass und Hetze im Netz" müssen bekämpft werden, so hören wir nahezu jeden Tag. Gemeint sind damit aber nicht nur klar strafbare Meinungsäußerung, sondern in zunehmendem Maße auch "Meinungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze" oder "gefährliche Desinformation". Das rüttelt an den Grundfesten unseres Grundgesetzes und der Demokratie. Denn entweder hat man Meinungsfreiheit - oder man hat sie nicht mehr. Für eine Demokratie ist aber die Meinungsfreiheit "schlichtweg konstituierend". In den letzten Jahren sind erhebliche gesetzliche Verschärfungen auf EU- und Bundesebene in Kraft gesetzt worden, um die Deutungshoheit über alles zu erlangen, was öffentlich u.a. in den sozialen Medien geäußert wird. Ein anderer Aspekt aktueller politischer Initiative, die Meinungsfreiheit zu hintertreiben, bleibt aber unseres Erachtens zu wenig beachtet.

Wer ist Joachim Schaefer? Viele kennen den Mann als Kopf hinter dem Medienprojekt "hessencam". Weit weniger bekannt ist, dass er auch Pastoralreferent der Katholischen Dom-Gemeinde Wetzlar ist. Schaefer ist umstritten. Kritiker werfen ihm vor, Persönlichkeitsrechte mit seinen Videos zu verletzen und mit seiner Neigung, "diskursiv Nazis zu erschaffen", Menschen in die rechte Ecke zu rücken. Nicht immer zurecht. Schaefer ist auch politischer Aktivist und veranstaltet selbst politische Demonstrationen, wie zuletzt am 03.02.2024 in Wetzlar. Ein kritisches Portrait eines ungewöhnlichen "Kirchenmannes".

Hat "hessencam" Bildmaterial an Russia Today geliefert bzw. verkauft? Mit diesem Vorwurf sieht sich Joachim Schaefer, der Mann hinter dem Medienprojekt "hessencam", durch die freie Gerichtsreporterin Claudia Jaworski konfrontiert. Ausgangspunkt der Kontroverse ist, dass beide vom Prozess gegen die Braunfelser Ärztin Dr. Heidi Göldner berichteten. Schaefer filmte dabei ein Interview von Jaworski mit, welches diese mit der Beschuldigten und deren Verteidigerteam führte. Teile von Schaefers Videomitschnitt tauchten einen Tag später bei RT.de auf, was in Anbetracht der Tatsache, dass RT.de in der EU gesperrt ist, für sich schon ein Geschmäckle hat. Wie gelangte RT an das Material von "hessencam"? Und sind Jaworskis Vorwürfe berechtigt?

Die linksradikalen Volldeppen und Demokratieverächter machen mobil. U.a. gegen Solidaritätsbekundungen für das gestern durch die Linksextremistin Nancy Faeser in willkürlichem Machtrausch erlassene Verbot des Magazins und Verlags Compact.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das "Compact"-Magazin verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Beamte die Geschäftsräume von "Compact" in Falkensee und Werder bei Berlin und Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren "Compact"-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht.

Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war. Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten "Compact" seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als "gesichert rechtsextremistisch".

Es gibt Menschen, die sind einfach unfassbar dumm. Und deshalb sehr gefährlich. Denn gegen ihre Dummheit ist kein Kraut gewachsen, wie schon Dietrich Bonhoeffer wusste. Hauptsache, alles bleibt bunt.

Azad Aydin hat es zu einer gewissen Berühmtheit gebracht. Mit einem bemerkenswert klaren Statement zur heuchlerischen und anti-deutschen Doppelmoral, die sich im Nachgang einer Entgleisung von Jugendlichen Sylt in Medien und Politik eingestellt hat, hat er vielen Menschen aus der Seele gesprochen. Nun hat er ein zweites, ebenso klares Statement veröffentlicht. Auf seinem X-Kanal. Doch dieses wurde von X überraschenderweise gelöscht. Wir finden, was Azad gesagt hat, darf nicht zensiert werden.