Ausgewählte Fragen zum EU-Sanktionsrecht bezüglich russischer Anleihen und Depository Receipts New!
Ausarbeitung des Deutschen Bundestags zu den Auswirkungen des EU-Sanktionsrechts auf bestimmte russische Wertpapiere (24.10.2024)
Das hochgeladene Dokument ist eine detaillierte Ausarbeitung des Fachbereichs Europa des Deutschen Bundestages, die sich mit dem EU-Sanktionsrecht im Zusammenhang mit russischen Anleihen und Depository Receipts (DR) befasst. Die Inhalte umfassen:
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Einleitung und Fragestellung:
- Fokus auf die sanktionsrechtliche Bewertung von russischen Staats- und Unternehmensanleihen sowie Depository Receipts, die von EU-Bürgern gehalten werden.
- Überprüfung der Einhaltung der EU-Sanktionen durch europäische Institutionen.
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Sanktionsrechtliche Rahmenbedingungen:
- Regelungen zum Erhalt von Zinszahlungen und Rückzahlungen bei Fälligkeit.
- Handels- und Verkaufsverbote für russische Anleihen gemäß der Verordnungen (EU) 833/2014 und 269/2014.
- Einschränkungen bei Investitionen und Geschäftsverboten, einschließlich spezifischer Ausnahmen.
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Depository Receipts:
- Hintergrund zu DRs als Instrumente für den internationalen Handel mit Aktien.
- Auswirkungen russischer Gegenmaßnahmen wie dem Verbot des Handels russischer Aktien über DRs im Ausland.
- Bewertung der sanktionsrechtlichen Konsequenzen bei der Umwandlung von DRs in Originalaktien.
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Ergebnisse und Bewertungen:
- Eine generelle Handlungsempfehlung für EU-Bürger und Institutionen im Umgang mit russischen Anleihen und DRs wird skizziert.
- Diskussion über potenzielle Umgehungsversuche der Sanktionen und die Notwendigkeit einer Einzelfallprüfung.
| File Name: | EU-6-042-24-pdf.pdf |
| Category: | Rechtliches |
| Version: | 5 |
| File Size: | 474.71 KB |
| Created Date: | 13.01.2025 |
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