BMI Verbotsverfügung gegen Compact

Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zur Bedeutung und Ausstellung von (bundeseinheitlichen) Presseausweisen

Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik - Bericht des Sachverständigenausschusses nach §5 Abs. 9 IFSG

Die Webseite „ich-habe-mitgemacht“ ist ein privates Dokumentationszentrum für Corona-Unrecht, betrieben von einem anonymen, aber grundsoliden Kreis besorgter Archivare. Da die Täter von heute ab morgen jegliche Beteiligung abstreiten werden, gilt es Beweisstücke zu sammeln, um den einen oder anderen Zivilisationsbruch der Vergessenheit zu entreißen. Dies gilt für Vorkommnisse in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn,Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion "DIE LINKE". - Drucksache 19/21780 –