Demo gegen Faschismus, Rassismismus und die Afd - Warum Gegenprotest zu erwarten ist

Die bekannten, üblichen Verdächtigen des linken und linksradikalen Spektrums im Landkreis Limburg-Weilburg mobilisieren am Samstag für eine Kundgebung und einen Aufzug mit dem Thema "Gegen Rassismus, Faschismus und die AfD". Beginn ist um 11 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz im Limburg. Gegenprotest ist allerdings zu erwarten.

Update 19.01.2024: Wie uns die Stadt Limburg auf Anfrage mitteilte, rechnet der Anmelder - DGB Limburg-Weilburg - für die Versammlung, die um 11 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz startet und spätestens um 13 Uhr auf dem Europaplatz enden soll, mit bis zu 300 Teilnehmenden. Zwischen dem Start- und Endpunkt des Aufzugs sind Zwischenkundgebungen an verschiedenen Orten geplant.

Seitdem die linke Rechercheplattform "correctiv", unter Nutzung von fragwürdigen Praktiken, ein privates Treffen von Politikern der Afd, CDU, Wirtschaftsvertretern, Rechtsgelehrten und einem österreichischen Aktivisten der "Identitären Bewegung" offenlegte, mobilisieren regierungsnahe und aus dem linken Spektrum kommende Organisationen zu "Demos gegen rechts" und vor allem gegen die Afd.

Aktuell ist die AfD in den Umfragen größte Oppositionspartei und könnte in den ostdeutschen Landtagswahlen in diesem Jahr große Stimmenzuwächse erzielen, die zu einer Regierungsbeteiligung der Partei führen könnte. Das versetzt das linke Establishment offensichtlich zunehmend in Panik.

So wird ein AfD-Verbotsverfahren gefordert, welches aber schwierig durchsetzbar sein dürfte und auch zeitlich wohl nicht vor den Wahlen abgeschlossen wäre. Als Alternative bringen jetzt Aktivisten des linksradikalen Randes Verfahren nach Art. 18 GG ins Spiel. Demnach können einzelne Menschen Grundrechte verlieren, wenn diese ihre Grundrechte dazu nutzen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen. Dabei schwebt diesen Menschen offenbar vor, dass auch schon "Gedankenverbrechen" oder die Vermutung "künftiger Gedankenverbrechen" ein Rechtfertigungsgrund sein könnte.

Hier spätestens schaudert es jeden Grundrechtsaktivisten. Denn ungeachtet der Tatsache, wie man persönlich zur Afd und ihren Zielen steht, wie man sich vor allem in den zentralen Frage der Migration positioniert, wäre eine solche Grundrechtsverweigerung für einzele Personen ein Präzedenzfall, der unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung mehr beschädigen könnte, als es derzeit durch die Afd oder sogar den thüringischen Afd-Vorsitzenden Björn Höcke möglich erscheint. Aus gutem Grund war noch nie ein solches Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich.

Würde es erfolgreich sein, wären Regierungskritiker und sogar alternative Medien vor solchen Angriffen nicht mehr sicher. Man könnte zum Beispiel alternativen Medien wie Auf1 einen Angriff auf die Verfassung unterstellen, den Kopf dahinter mit einem Verfahren zur Aberkennung des Grundrechts nach Art. 5 GG überziehen, und so Kritiker zum Schweigen bringen bzw. eine Zensur durch die Hintertür einführen. Eine schreckliche Vorstellung!

Es dürfte deshalb nicht überraschen, wenn die linksradikalen Anmelder des Limburger Protestes am Samstag nicht widerspruchsfrei ihre Demonstration abhalten dürften. Denn wer meint, vermeintliche Nazis nund Faschisten dadurch zu stoppen, dass er selbst faschistoide Züge, Nazimethoden oder totalitäre Gelüste auslebt, begibt sich selbst auf sehr abschüssige Pfade.

Wahrscheinlich sind es genau solche Leute, wie die Anmelderin Viktoria-Spiegelberg-Kamens vom DGB Limburg-Weilburg, vor denen uns der italienische Antifaschist Ignazio Silone warnte, als er sagte:

"Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus"

Unsere Plattform wird als "Bürger-.Journalist" und damit als Pressevertreter am Samstag von der Veranstaltung berichten.