Offener Brief an alle Abgeordneten des Deutsches Bundestages

Heute, am 06.11.2020, berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung eine Änderung des Infektionsschutz-Gestzes. Dieses soll dazu dienen, die m.E. teils rechtswidrigen Corona-Maßnahmen gesetzlich zu verankern und zu verstetigen. Dies ist eine erhebliche Gefahr für unsere Demokratie!

Offener Brief (Mail)

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
heute wird im Bundestag in erster Lesung ein Gesetzentwurf zur Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes beraten. Es steht zu befürchten, dass mit Mehrheit der Abgeordneten von CDU/CSU und SPD die Corona-Eindämmungsmaßnahmen, die bisher zum Teil auf der Basis rechtswidriger Verordnungen erfolgten, nun durch gesetzliche Regelungen "permanent" gemacht werden.

Als Bürger, Steuerzahler, Vater und Geschäftsinhaber bin ich sehr besorgt. Die Krise ist gespickt mit vielen offenen Fragen. Mediziner, Virologen, Ökonomen, Eltern - alle haben viele offene Fragen und Sorgen. Doch statt diese aufzugreifen und einen ordentlichen, transparenten Diskurs zu organisieren, verfällt die Politik in schädlichen Aktionismus.

Exkurs: "Die Psychologie der Coronakrise: von der Behavioral Finance lernen!" (https://youtu.be/9j-8dgw9xRM)

Dabei werden die Freiheitsrechte der Bürger zunehmend mit Füßen getreten. So ergehen beispielsweise haufenweise Quarantäne-Anordnungen durch Schulen oder Kitas, während die Gesundheitsämter weder sauber Infektionen feststellen noch rechtsgültige Bescheide erlassen und die Bürger z.B. über ihre Widerspruchsrechte aufklären. Wir befinden uns bereits im Monat 8 (!) der Pandemie und es war genügend Zeit, die Verwaltung auf einen sachgerechten Umgang mit der Krise vorzubereiten. Doch der Sommer wurde hier genauso verschlafen, wie er nicht zur Erhellung der wissenschaftlichen Grundlagen genutzt wurde.

Zum Beispiel gibt es im WHO Flunet seit KW 13 weltweit keine Grippefälle mehr, während die Corona-Zahlen stattdessen ansteigen! Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Grippe aber noch existiert und demnach Grippekranke in den Corona-Fallzahlen enthalten sein müssen! Die Untauglichkeit der PCR-Tests würde sich alleine schon an diesem Punkt zeigen. Doch anscheinend interessiert es NIEMANDEN in der Politik, dass hier auf schlampige, gesetzwidrige Weise angeblich eine gefährliche Pandemie bekämpft wird.

In den Grundschulen soll nun auch die Maskenpflicht Einzug halten, obwohl Kinderärzte dringend vor den Gefahren für Kinder durch die Maske warnen. Erwachsene Maskenträger werden am Arbeitsplatz durch Arbeitsschutzgesetze geschützt und unsere Kinder? Wer schützt die?

Und die Wirtschaft, unsere Arbeitsplätze und unsere Ersparnisse? Alles in größter Gefahr, weil unsinnige Lockdowns verhängt, die Wirtschaft geschwächt und die Schulden des Staats nach oben getrieben werden.

Dies alles ist für die Bürger weder verständlich noch hinnehmbar. Doch was macht die Politik? Was machen Sie? Informieren Sie sich ausgewogen? Hören Sie, was die Bürger Ihnen zurufen? Wie sie  zunehmend verzweifelt sind? Lokale Politiker in meinem Landkreis sind blind, taub, ahnungslos und obrigkeitshörig. Wo bekommt der Bürger Gehör???

Bitte wachen Sie auf! Dem beigefügten Statement der Anwälte für Aufklärung möchte ich mich vollinhaltlich anschließen. Zudem habe ich auf meiner Webseite https://informiere-dich.online viele  Fakten und Fragen zusammengetragen. Vielleicht schaut sich das ja wenigstens eine oder einer von Ihnen einmal an und nimmt es zum Anlass, den offenen Fragen und den Sorgen der Bürger nachzugehen.

Hätte wir im Jahr 2009 nicht alles im Kleinen schon einmal erlebt, man könnte alles nur für einen unglücklichen Fehler halten. Aber mir drängt sich der Verdacht auf, dass das hier Methode für ein unbekanntes größeres Ziel hat. Und wenn Sie schweigen und mitmachen, machen Sie sich mitschuldig.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Hübner
65550 Limburg, Hessen

Anlage: Anwälte verurteilen die massiven Verstöße gegen Recht und Gesetz durch Corona-Maßnahmen