DJV auf faschistischen Abwegen?

In einem aktuellen Blogbeitrag offenbart der Pressesprecher des Deutschen Journalistenverbands (DJV), Hendrik Zörner, ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Er kritisiert darin, dass ARD und ZDF im Rahmen ihrer traditionellen Sommerinterviews die Bundessprecher der AfD, Tino Chrupalla und Alice Weidel, zu Wort kommen ließen.

Warum?

"Warum kamen die beiden Bundessprecher der AfD nur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu Wort", lautet die rhetorische Frage des DJV-Pressesprechers Hendrik Zörner. Die Partei werde doch als "rechsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft. Und in den Augen von Zörner bedeutet dies, dass man der Partei keine Bühne, sprich Sendezeit, einräumen dürfe. Solche Vorwürfe hört man häufig, vor allem aus dem extrem linken politischen Spektrum und von der linksradikalen Antifa. Wo sich der DJV damit selbst verortet, dürfte damit klar sein.

Beschäftigt man sich etwas näher mit der Denklogik des Zörnerschen Blogbeitrags wird schnell deutlich, dass man seine Ideen wohl als faschistoide, totalitäre Gedankenwelt bezeichnen muss.

Denn die Präsenz der AfD in den öffentlich-rechtlichen Medien ist kein Geschenk oder gar "good will" der entsprechenden Sendeanstalten. ARD und ZDF sind schlicht dazu verpflichtet, sich zum einen politisch neutral zu verhalten, den im Bundestag vertretenen Parteien gleichermaßen Präsenz zu gewähren und letztlich auch die gesellschaftliche Realität im Land abzubilden.

Rund 20% aller Bundesbürger planen - oder tun es - die AfD zu wählen. Damit sind diese Wähler, ihre Meinungen, Wünsche und Sorgen, Teil der gesellschaftlichen Realität. Dass es einen Herrn Zörner stört, dass dieser Teil der Gesellschaft im öffentlichen Diskurs abgebildet wird, lässt tief blicken.

Verdächtig, aber nicht verboten

Zudem scheint Herr Zörner wenig Kenntnis vom oder Achtung vor dem Rechtsstaat zu haben. Wenn eine Partei ein "Verdachtsfall" ist, dann bedeutet dies in keiner Weise, dass diese damit bereits verboten wäre und ihre Parteienrechte bereits verloren hätte. Es bedeutet noch nicht einmal, dass diese Einschätzung auf annähernd einer einem Verbotsantrag gesicherten Faktengrundlage beruht.

Zudem beruht die Einstufung als Verdachtsfall einzig auf der Einschätzung von politisch weisungsgebundenen Bundes- bzw. Landesbehörden. Denn die jeweiligen Verfassungsschutzämter sind alles andere als partei-politisch unbeeinflusst oder unabhängig. Vielmehr mehren sich mehr und mehr beunruhigende Fälle, in denen Behörden und zur Neutralität verpflichteten Amtsträgern massiv in die Grund- und Freiheitsrechte von Bürgern und Parteien eingegriffen wurde und wird. Zuletzt eindrucksvoll beim Versuch der Stadt Essen, den Bundesparteitag der AfD zu verbieten, unter Beweis gestellt.

Selbst eine Einstufung als "geischert rechtsextremistisch", wie sie von einigen Landes-Verfassungsschutzämter für Teile (!) der AfD vorgenommen wurde, erfüllt formal auch nur annähernd die Kriterien, die ein Verbot oder eine Grundrechtseinschränkung für die AfD, ihre Organe oder Mitglieder bergünden könnte.

Statt sich also über den Bruch der verfassungsrechtlich geboteten Neutralität von Exekutivorganen aufzuregen und diesen zu kritisieren, fordert Zörner offen die nicht-legitimierte Zensur einer nicht verbotenen Oppositionspartei. Das ist eine totalitäre, faschistische Haltung. Man stelle sich das linke und DJV-Geschrei vor, wenn derlei in "Schurkenstaaten" geschieht.

Der DJV und sein Pressesprecher sind leider Teil eines unheimlichen und gefährlichen Verfalls von Rechtsstaat, politischem Anstand und Demokratie. Sich selbst würde Zörner dabei wohl als Verteidiger der Demokratie bezeichnen. Tatsächlich ist er Wegbereiter eines neuen linken Faschismus, der unsere Freiheit bedroht. Dass der neue Bundesvorsitzende, Mika Beuster, diesem linksextremistischen, faschistischen und undemokratischen Treiben einen Riegel vorschieben will, ist unseres Erachtens nach nicht zu denken.

Nachrichtlich: Sommerinterviews

Tino Chrupalla in der ARD

Alice Weidel im ZDF