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Alle Beiträge zu 'Demokratie'

60% der AfD-Wähler könnten sich vorstellen, eine Partei mit Sahra Wagenknecht an der Spitze zu wählen

07. März 2023

19% der Bundesbürger und sogar 60% der AfD-Wähler könnten sich vorstellen, eine Partei mit Sahra Wagenknecht an der Spitze zu wählen, so eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar, nachdem die Linken-Politikerin verkündet hat, nicht noch einmal für ihre bisherige Partei anzutreten. Dies befeuert Spekulationen über eine mögliche Partei-Neugründung.

Bürgerdialog für die "Ablage P"

25. Oktober 2022

Ihr wundert euch, warum die Politik ist wie sie ist? Unter anderem, weil unsere Abgeordneten, persönlich für ihren Wahlkreis gewählt, eure Post nach 2 Jahren "Liegezeit" ungelesen in die "Ablage P" befördern. Oder wie muss ich das verstehen, lieber Herr Klaus-Peter Willsch ? Ist das aus Ihrer Sicht ok so, wenn man bedenkt, um was es im November 2020 ging?

Bürgerdialog für die "Ablage P", Teil 2

18. Dezember 2023

Vor rund einem Jahr informierte ich darüber, dass der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch, CDU, meine Mail vom 7.11.2020 ungelesen löschte - nach zwei Jahren "Liegezeit". Es ging ja nur um die Grundrechte der Bürger und unsere Sorgen über die Zukunft. Heute erreicht mich nun die gleiche Post vom Abgeordneten Alexander Müller, FDP. Auch diesem hatte ich, da er wie Willsch ja "meinen" Heimatkreis in Berlin vertritt, damals angeschrieben. Woran könnte diese Bürgerverachtung liegen?

Demokratie, Gnade und die Verwaltung

08. Juli 2022

Limburgs Bürgermeister Dr. Marius Hahn ist einer der Unterstützer der "Plakatinitiative Demokratie" des Kreisverwaltung Landkreis Limburg-Weilburg unter Führung von Landrat Michael Köberle. Demokratie meint eine Herrschaftsform, bei der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Eine Regierung bzw. die parlamentarischen Vertreter in einer repräsentativen Demokratie sind stets dem "Volk" und dem Wähler verpflichtet. Sie sind Angestellte des Volkes auf Zeit, die entweder dem Willen des Volkes entsprechend handeln - oder zu entlassen sind.

Wenn nun unser Landrat und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister eine "Plakataktion für Demokratie" starten, dann verstehe ich darunter den Wunsch unserer Vertreter, der Bürger möge sich doch bitte für das Gemeinwesen einsetzen und seine Mitverantwortung ausüben.

Demokratiegefährdende Verbindungen

02. Februar 2024

Derzeit läuft eine große Mobilisierung von "Demokratie-Bündnissen", linken Gruppierungen und Parteien zu "Demonstrationen gegen rechts" bzw. gegen die AfD. Warum diese Demos, die für sich in Anspruch nehmen, ein Zeichen der Demokratie zu sein, demokratiegefährdend sein können, zeigt ein Fall aus dem Landkreis Oder-Spree aus dem Mai 2023. Es geht dabei um die Neutralitätspflicht von Amtspersonen und die mögliche Instrumentalisierung von Amtsstuben für politische Zwecke.

Demonstration "Es reicht!" in Wiesbaden (13.03.2021)

15. März 2021

Am 13.03.2021 habe ich auf einer der bundesweiten Demonstrationen gegen die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen in Wiesbaden meine erste Rede vor "großem Publikum" gehalten. Ich bedanke mich bei den Organisatoren für die Einladung.

Der Antidemokrat - und die Medienpropaganda

16. August 2022

Man muss sich diese Aussagen des Innenministers von NRW auf der Zunge zergehen lassen. Ich kommentiere dies nicht weiter. Fakt ist, die Politik handelt fahrlässig, macht unser aller Leben schlechter und schiebt die Schuld nun auf Menschen, die dagegen protestieren.

Der Querulant

28. Oktober 2022

Ich weiß nicht ob es stimmt, aber es stammt aus "vertrauenswürdiger Quelle". Die hat mir zugetragen, dass Bürgermeister Marius Hahn (Limburg) höchstpersönlich mich auf der ersten Demo, die er von mir besuchte, als "Querulant" bezeichnet haben soll.

Der Reichstags-Sturm - unvergessen

15. September 2022

Der Sturm auf den Berliner Reichstag durch einen mutmaßlichen Reichsbürger-Mob am 29.08.2020 beschäftigt noch immer die Menschen. Im kollektiven Gedächtnis steht er sinnbildlich für den "Beweis" einer Nähe des Querdenker-Milieus zur rechten Szene. Wann immer ich Gelegenheit habe, etwas tiefer über die Bewegung und deren Motive zu sprechen oder es zu Ansätzen der Aufarbeitung der letzten zwei Jahre kommt, wird mir dieser Tag und dieses Ereignis entgegengehalten.

Der übergriffige Parteienstaat

06. Februar 2024

Die Äußerungen des brandenburgischen AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich zum sog. "Parteienstaat" haben nicht nur zu heftigen Reaktionen geführt, sondern nun auch den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen.

Diskriminierung - und kein Ende?

16. September 2022

Über manche Dinge "stolpert" man erst, wenn man selbst davon betroffen ist. So ging es mir mit den Besuchsregeln im Limburger Krankenhaus St. Vincenz. Zu meiner Überraschung musste ich feststellen, dass dort noch immer "2G+" vorgeschrieben ist, also Corona ungeimpfte Personen keinen Zutritt erhalten. Als ungeimpfter Mensch können sie so weder Eltern, Kinder, Geschwister noch Freunde besuchen. Ein für mich untragbarer Zustand, dessen Ursache ich nachgespürt bin.

Einladung zur Versammlung nach Limburg am 16.01.2021

15. Januar 2021

Am 16.01.2021 versammeln wir uns wieder in Limburg an der Lahn ab 11 Uhr um für unsere Werte einzustehen!

Erinnerung und Aufarbeitung - Absurditäten in einer Kleinstadt

17. August 2022

16.01.2021 - an diesem Tag verkündete ich das Ergebnis / Urteil des VG Wiesbaden, welches meiner Klage stattgab und befand, dass das damals geltende Verbot des Landrat Michael Köberle ( Kreisverwaltung Landkreis Limburg-Weilburg ), sich zu tagestouristischen Zwecken (zB um mit seinen Kindern im Westerwald Schlitten zu fahren) mehr als 15km von seinem Wohnort entfernen zu dürfen, "OFFSENSICHTLICH RECHTSWIDRIG" war.

Grundlegendes

24. August 2023

Der ehemalige Chef des Bundesverfassungsschutzes, Dr. Hans-Georg Maaßen, mit einer sehr analytischen und grundlegenden Rede zu den Themen Demokratie, Freiheit, Verfassung, Faschismus, Totalitarismus und warum wir uns auf dem "Weg in die Knechtschaft" befinden.

Grundsatzrede von Hans-Georg Maaßen

24. Oktober 2023

Eine bemerkenswerte Grundsatzrede von Hans-Georg Maaßen zur "neuen Mauer", die unsere Gesellschaft teilt.

Ich befürchte, dass man in Zukunft mit allem rechnen muss

04. September 2023

Dr. Hans-Georg Maaßen im Gespräch über ein Foto mit Harald Schmidt, einen Journalisten, der ihn „aussortieren“ will, und einen Bundespräsidenten mit linksradikaler Vergangenheit.

Konstruktives Misstrauensvotum

14. Mai 2022

Meine Rede vom 11.01.2021 (!), anlässlich meiner Klage gegen die Allgemeinverfügung (sog. "Corona-Leine") des Landkreises Limburg-Weilburg. Sie war der Startpunkt einer aufregenden Reise und der letzte Tag meiner bis dato unbeachteten bürgerlichen Existenz. Seitdem bin ich ein Paria der Stadtgesellschaft - aber das schert mich nicht. Vielmehr ist die Rede Ausdruck meines konstruktiven Misstrauensvotums gegen die gesamte politische Elite. Denn die Menschen, werden von der Politik nicht mehr beachtet.

Offener Brief an die Kirchengemeinden in Westerburg

28. Januar 2022

Am 31. Januar 2021 findet in Westerburg eine "Mahnwache für Corona-Opfer" statt. Damit möchten die christlichen Kirchengemeinden in Westerburg eine Zeichen "für Solidarität und Respekt" setzen und ihre Ablehnung der "Spaziergänger" zum Ausdruck bringen. Ähnliche Aktionen und Gegenproteste werden derzeit in vielen Orten und von Kirchen, der Lokalpolitik oder "Bündnissen gegen rechts" durchgeführt. Der nachfolgende, offene Brief richtet sich deshalb nicht nur an die beiden Kirchengemeinden in Westerburg, sondern alle oben genannten Gruppierungen, die aktuell gegen die Montagsproteste mobil machen, dürfen sich angesprochen fühlen.

Politische Aschermittwoch-Rede

17. Februar 2021

Aus aktuellem Anlass habe ich heute eine Aschermittwoch-Rede gehalten. Denn es beginnt die Fasten-Zeit und ich muss dringend fasten - Mainstream-Fasten und Schlafschafe-Fasten. Und dann geht er weiter, der Kampf für unsere Freiheit, unsere Grundrechte und die Zukunft unserer Kinder!

Schleichender Abschied von der Aufklärung

14. Februar 2024

Ein Tierarzt aus Katzenelnbogen hat die Propaganda der "Demos gegen rächst" wirklich tief in sich aufgenommen. Sein "flammendes Plädoyer" gegen die AfD und "gegen rächts" lässt einen verzweifeln. Wieder einer, der sich selbst aus dem Reigen der aufgeklärten Menschen selbst ausgeschlossen hat.

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