Erinnerung und Aufarbeitung - Absurditäten in einer Kleinstadt

16.01.2021 - an diesem Tag verkündete ich das Ergebnis / Urteil des VG Wiesbaden, welches meiner Klage stattgab und befand, dass das damals geltende Verbot des Landrat Michael Köberle ( Kreisverwaltung Landkreis Limburg-Weilburg ), sich zu tagestouristischen Zwecken (zB um mit seinen Kindern im Westerwald Schlitten zu fahren) mehr als 15km von seinem Wohnort entfernen zu dürfen, "OFFSENSICHTLICH RECHTSWIDRIG" war.

Am Ende einer sehr bewegenden und emotionalen Veranstaltung spürten die Teilnehmer das Bedürfnis, einen friedlichen Lichtkreis zu bilden. Das verlinkte Video zeigt die Szene.

Die Veröffentlichung dieses Videos führte zu einem Sturm der Entrüstung. Eine (inzwischen Ex)-Parteigenoss::in der SPD Limburg drückte wortgewaltig auf Facebook ihr Entsetzen über diese Missachtung der Corona-Maßnahmen aus. Engagement in Social Media sorgt manchmal für Schrammen.

Über den kleinen oder großen Dienstweg landete der Vorfall danach bei der Stadt Limburg, die per Presseerklärung verkündete, dass der verantwortliche Versammlungsleiter, also meine Person, dafür zur Rechenschaft gezogen werden sollte.

Abgesehen davon, dass mit den Erkenntnissen von heute (die man allerdings auch schon damals hätte haben können) zu keinem Zeitpunkt eine gesundheitliche Gefährdung von Teilnehmern oder der Umgebung vorlag, ist die Empörung über eine solche friedliche Geste selbst vor dem Hintergrund der damaligen Pandemie-Erregung kaum zu verstehen. Mit gewissem Abstand zu damals wirkt es geradezu grotesk, dass hierfür der Staatsapparat in Gang gesetzt wurde.

Über das Ergebnis des Verfahrens berichtete die Stadt Limburg dann allerdings nicht mehr. Das Verfahren wurde - wen wundert es - eingestellt und die Kosten der Staatskasse auferlegt.

Hier kann mir der "Staat" also dankbar sein, dass ich auch dieses Verfahren, wie schon zuvor meine Klage vor dem Verwaltungsgericht, alleine und ohne anwaltliche Hilfe bestritten habe. Der Schaden für den Steuerzahler durch das rechtswidrige Vorgehen der Behörden war denkbar gering.

Ich „danke“ allen, die mich damals durch ihr behördliches Handeln in die Verfahren getrieben haben: Ihr habt mir wichtige Lernerfahrungen verschafft. Ihr habt mich mutiger und stärker gemacht.

Exkurs: Die Entgleisung der Marion Schardt-Sauer, MdL (FDP Limburg-Weilburg)

Diese Kraft benötige ich nun mehr denn je. Erneut sehe ich mich diversen juristischen Auseinandersetzungen gegenüber gestellt. Ohne auf Details näher einzugehen, versprechen diese Verfahren erneut interessant zu werden. In einem Fall geht es um das "Fahren von 'Querdenkern' an / mit / auf einem Kinderkarussell anlässlich eines Besuches auf dem Limburger Weihnachtsmarkt". Hier bekommt der Begriff "Clan-Kriminalität" bzw. "organisiertes Verbrechen" eine ganze eigene Limburger Bedeutung 😀

Ich kann mir deshalb eine gewisse pointierte Analogie zum "Händchenhalten" am 16.01.2021 nicht verkneifen. Bleibt gespannt und sendet mir gute Energien, damit ich auch diese Prüfungen bestehen werde. Ich bin im Gottvertrauen. Wie es auch im abgespielten Lied („Durch den Sturm“ von Alex Olivari) vom 16.01. heißt: "Wir sind von guten Mächten getragen." Davon bin ich zutiefst überzeugt.

Die ganze Geschichte zeigt jedoch auch, dass die Corona-Zeit - die leider noch nicht abgeschlossen ist - in all ihren Facetten dringend aufgearbeitet werden muss. Die Bereitschaft zum Gespräch war bei mir immer gegeben. Und sie ist es bis heute. Ich werde mich aber mit allen mir zur Verfügung stehenden Kräften gegen jedwede ungerechtfertigte, rein politisch motivierte Verurteilung zur Wehr setzen.

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