Demonstrationen

Am 05.06.2024 kam es in Detmold zu einem mehr als ironischen "Gegenprotest" im Umfeld einer Gerichtsverhandlung. "Gegen rechts"-Demonstranten führten eine Veranstaltung durch mit Bezug zu Grundrechten. Im Verlauf deckt der Youtuber "Weichreite TV" auf, dass diese Menschen offenbar den Sinn und Zweck von Grundrechten nicht verstanden haben, zumindest von Artikel 5. Auch die Polizei entlarvt eklatante Wissenslücken - oder werden entsprechend "instruiert".

So werden Schülerinnen und Schüler aufgehetzt und instrumentalisiert. Von Lehrkräften, die ihre Schutzbefohlenen zu "Demos gegen rechts" motivieren. Die Parolen, die dort von den Jugendlichen gegrölt werden, lassen nicht darauf schließen, das vor oder nach diesen politischen Propaganda-Aktionen ein kritischer Diskurs im Geschichtsunterricht stattfindet.

So manch ein Zeitgenosse findet die von linksradikalen Gruppierungen, finanziert direkt oder indirekt durch Staatsgeld, "großartig" und ein Zeichen von Zivilcourage.

Wir haben uns mitten ins Getümmel gewagt. Unter die Guten. Unter Menschen mit meist linker, manchmal sogar linksradikaler Gesinnung. Unter Funktionäre von linken Parteien oder deren "Vorfeld"-Organisationen. Unter Lehrkräfte, die im Geschichtsunterricht aufgepasst haben wollen und dennoch nicht echten Faschismus erkennen. Unter Klimakleber-Kinder und Antifa-Kiddies. Wir haben Streiter für die Menschenrechte getroffen, die anderen Menschen ausgrenzen oder gar die Grundrechte aberkennen wollen. Wir haben Menschen getroffen, die jede und jeden hier aufnehmen wollen, hier geborene "Weißbrote" aber außer Landes verweisen möchten wenn diese sich gegen eine Überfremdung und gegen den Verlust ihrer Heimat aussprechen. Ob in Limburg oder Wetzlar - oder anderswo. Die Aussagen der Leute, die wir auf den "Demos gegen rääächts und gegen die AfD" getroffen haben, gleichen sich auffällig, wie sich auch die Redetexte der Politiker erstaunlich gleichen. Wer hier Propaganda am Werk wähnt, ist aber sicher auch schon "räächts".

Derzeit läuft eine große Mobilisierung von "Demokratie-Bündnissen", linken Gruppierungen und Parteien zu "Demonstrationen gegen rechts" bzw. gegen die AfD. Warum diese Demos, die für sich in Anspruch nehmen, ein Zeichen der Demokratie zu sein, demokratiegefährdend sein können, zeigt ein Fall aus dem Landkreis Oder-Spree aus dem Mai 2023. Es geht dabei um die Neutralitätspflicht von Amtspersonen und die mögliche Instrumentalisierung von Amtsstuben für politische Zwecke.

In den letzten beiden Wochen kamen es in vielen Orten des Landes zu Demonstrationen "gegen die AfD", aber auch generell "gegen rechts". Redner auf den Kundgebungen, darunter viele Politiker und Aktivisten des linken bis linksradikalen Spektrums sprachen sich für eine klare Abgrenzung "gegen rechts" aus. Da dabei die Verwendung des Begriffes "rechts" meist undefiniert bleibt, wollten wir wissen, wie sich die konservativen Parteien im Landkreis Limburg-Weilburg dazu verhalten.

Am vergangenen Wochenende kam es bundesweit zu Protesten "gegen rechts und gegen die AfD". Auch in Limburg kam es zu einer Großdemonstration. Wir waren als Journalisten vor Ort und berichten hier über unsere Eindrücke und die Redebeiträge auf den Kundgebungen.

Mehr als 1.000 Menschen, die Veranstalter sprechen von 3.000 Teilnehmenden, trotzten am Samstag der klirrenden Kälte, um ein Zeichen "gegen" Faschismus, "gegen" Rassismus und vor allem "gegen" die AfD zu setzen. Die Partei ist für viele der Demoteilnehmer das Schreckgespenst. Wir waren erstmals als Bürger-Journalisten vor Ort. Eine beeindruckende und ganz überwiegend positive Erfahrung. Denn während sich die bekannten Antifa-Aktivisten und so mancher Politiker in bekannter Manier abweisend präsentierte, konnte man mit vielen Demoteilnehmer interessante Gespräche führen. Es zeigt, wie wichtig Diskurs ist.

Die Bauern werden zurecht für ihren bislang friedlichen Protest gelobt. Ich darf daran erinnern, dass auch die sog. "Querdenker"-Proteste durchweg friedlich waren.

Am 08.01.2024 protestierten die Landwirte bundesweit und auch in Limburg gegen weitere finanzielle Belastungen. Rund 1000 Fahrzeuge dürften sich an dem Konvoi beteiligt haben. Wir zeigen den gesamten Zug in 20facher Geschwindigkeit