Tag der deutschen Einheit

Am 03. Oktober begehen die Deutschen ihren nationalen Feiertag, den "Tag der deutschen Einheit". 31 Jahre nach der Wiedervereinigung ist von einer deutschen Einheit nichts mehr übrig.

Die Bilanz ist nüchtern und erschreckend: Wenn sich am Sonntag, den 03.10.2021, die deutsche Polit-Prominenz in Halle zu den Feierlichkeiten des deutschen Nationalfeiertages trifft, wird es noch weniger Menschen interessieren, als all die Jahre zuvor. Denn eine Einheit ist dieses Land schon lange nicht mehr. Die Corona-Krise, besser gesagt, die Maßnahmen zur (vermeintlichen) Bekämpfung der Corona-Krise, haben unser Land tief gespalten.

Der Spaltpilz wird aktuell durch die Regeln zur "Förderung der Impfbereitschaft" massiv vorangetrieben. "Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht einzuführen", doch tatsächlich werden die Impfunwilligen nach allen Regeln der Kunst zur Einnahme des gentherapeutischen Vakzins erpresst. Dabei haben die "2G"- und "3G"-Regeln schon lange als Instrument ausgedient, ehe sie überhaupt wirksam werden konnten. Denn die Ausgrenzung ungeimpfter Menschen funktioniert hierüber nur mittelprächtig, denn noch können sich die Menschen, die Vorbehalte gegen einen noch immer weitgehend unerforschten "Impfstoff" haben, "freitesten". Das darf so nicht bleiben! Zudem gibt es glücklicherweise noch Mitbürger und Geschäftsleute, die Skrupel haben, Teile ihrer Kundschaft einfach auszuschließen und diese wegen der Wahrnehmung ihrer Rechte, denn eine Impfpflicht gibt es ja nicht, von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und der Inanspruchnahme ihrer Produkte und Dienstleistungen auszuschließen.

Man könnte darüber nur fassungslos den Kopf schütteln, wäre diese Stigmatisierung von rund 20% der erwachsenen Bevölkerung nicht mit einem gesundheitlichen Offenbarungseid verbunden. Denn inzwischen ist nur zu deutlich sichtbar, dass die Geimpften genauso an der Virusverbreitung beteiligt sind, wie ungeimpfte Menschen. Mehr noch: mehrere Hotspots gehen inzwischen klar auf das Konto der Geimpften!

Es ist also einfach nicht wahr, dass man mit der Impfung etwas für die Gemeinschaft im Sinne der Viruskontrolle tut. Jedenfalls kann man durch eine Impfung die Verbreitung des Virus nicht stoppen. Die "solidarische Wirkung" besteht einzig in der Unterwerfung der Menschen unter die von der Regierung angeordnete Erpressung. Da sich unsere (noch amtierende) Bundesregierung - anders als z.B. in den Niederlanden, UK, Dänemark, Norwegen, Schweden oder Portugal - weigert, zu einem verfassungsgemäßen Rechtszustand zurückzukehren und immer wieder revidierte "Impfziele" zur Bedingung für die Aufhebung umfassender Grundrechtsmaßnahmen benennt, leiden weite Teile der Bevölkerung offenbar unter einem "Stockholm Syndrom" und solidarisieren sich mit ihren Peinigern gegen die für eine freie Impfentscheidung eintretenden Mitbürger.

Die Entscheidung, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen oder nicht, ist und bleibt also eine höchstpersönliche Abwägung zwischen dem Risiko, an dem Virus ernsthaft zu erkranken, und den möglichen Nebenwirkungen, die sich aus einer Impfung ergeben können. Niemand hat das Recht, diese Entscheidung für einen anderen Menschen zu treffen. Schon gar nicht ist es legitim, diese Entscheidung zu erpressen.

"Niemand hat das Recht, die Impf-Entscheidung für einen anderen Menschen zu treffen. Schon gar nicht ist es legitim, diese Entscheidung zu erpressen." Click to Tweet

Bei den Impfstoffen, die man besser als Gentherapeutika bezeichnen sollte, handelt es sich um Vakzine, deren klinische Erprobung noch teils bis ins Jahr 2023 (z.B. Biontech) andauert. Gemäß dem Nürnberger Kodex, der als Reaktion auf die medizinischen Verbrechen der Nazis geschaffen wurde, ist eindeutig festgelegt, dass niemand gegen seinen Willen zur Teilnahme an medizinischen Experimenten gezwungen werden darf und eine freiwillige Teilnahme nur nach umfassender Aufklärung über mögliche Gefahren und Nebenwirkungen zulässig ist.

Gegen beide Grundsätze des Kodex wird aktuell verstoßen. Weder werden die Risiken, die sich kurz-, mittel- und langfristig für Impflinge ergeben können, umfassend und vor allem neutral dargestellt. Noch ist die Maßnahme freiwillig. Denn die Menschen, die sich nicht mit den Corona-Vakzinen "behandeln" lassen möchten, stehen nicht nur unter einem erheblichen psychologischen Druck. Nun kommt auch massive finanzielle Repression hinzu.

So werden die Tests, die man unter 3G-Bedingungen zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben benötigt, ab 11. Oktober kostenpflichtig. Bei ca. 10 Euro Kosten pro Test kommt da schnell eine dreistellige Summe pro Monat und Kopf zusammen. Wer kann sich das leisten? Die Mehrzahl der Menschen, vor allem sozial benachteiligte Menschen, werden so als Erste zur Impfung gezwungen. Doch dabei bleibt es nicht: in Hamburg ist nun geplant, das Angebot an Teststellen massiv auszudünnen und Antigen-Tests nur noch durch Ärzte, Apotheken oder an besonderen Orten anzubieten. Das dürfte die Tests teurer machen. Und es kann passieren, dass man für einen solchen Test mal eben zum Flughafen fahren muss, was neben Geld auch noch sehr viel Zeit kostet.

Und selbst das ist "unseren" Politikern nicht genug: Auch der Wegfall der Lohnfortzahlung im Falle einer "Quarantäne-Anordnung nach positivem Corona-Test" ist eine weitere Schikane für die Impfunwilligen. Das Ironische dabei ist, dass diesen Nachteil den ungeimpften Menschen auch dann ereilt, wenn er sich bei einem doppelt-geimpften Mitbürger angesteckt hat oder in dessen Nähe sich als Kontakperson aufgehalten hat.

Die Politik begründet die finanziellen Repressionen mit den "unverschämt hohen Kosten", welche der "Solidargemeinschaft" durch die Bereitstellung der Antigen-Tests für die Ungeimpften entstehen. Es waren Leute wie der Autor dieser Zeilen, die mit einer - erfolglosen - Klage gegen die flächendeckende Bereitstellung der Bürgertestung protestierten. Schon vor EInführung des Instrumentes war klar, dass die Bürgertests wenig präzise und damit gesundheitspolitisch nur von sehr begrenztem Nutzen sein würden. Die Ausgestaltung der Verordnung stellte zudem eine Einladung an Betrüger und Glücksritter dar, die eigenen Taschen ordentlich zu füllen.

Alle Befürchtungen und Einwände haben sich leider bewahrheitet: die Tests haben nicht wirklich viel zur Pandemiebekämpfung beigetragen. Aus den anfänglich genannten "98% Test-Genauigkeit" wurden im Sommer laut SPD-Politiker Lauterbach nur noch "bestenfalls 60% richtige Ergebnisse". Einer nicht-repräsentativen Umfrage in Testzentren in unserem Landkreis zufolge, wurden kaum positive Befunde ermittelt. Offenbar war und ist das Pandemiegeschehen so unbedeutend, dass kaum positive Testergebnisse erfolgen. Oder die Tests sind unfähig, diese zu entdecken.

Wenig überraschend sind auch einige Testcenter-Betreiber inzwischen unter Betrugsverdacht geraten. Zu einfach wurde es ihnen gemacht, mehr Tests abzurechnen, als man durchgeführt hatte.

Der finanzielle Schaden durch die Bürgertests ist enorm. In einem aktuellen Beitrag in der Ärztezeitschrift wird der ehemalige Leiter des Frankfurter Gesundheitsamtes, Rene Gottschalck, mit den Worten zitiert, dass wir "im Bereich der Schulen Kosten von 350.000 Euro in Kauf nehmen, um eine PCR-positive Infektion nachzuweisen". Diese verläuft dann bei Kindern auch noch meist symptomlos, so dass man große Zweifel haben kann, ob bei ihnen überhaupt eine Erkrankung vorliegt. Dennoch werden an den Schulen die Kinder und Jugendlichen weiter zu diesen wenig ergiebigen und sehr teuren Massentests gewzungen, während man auf der anderen Seite sozial schlechter gestellten Bürgern die Tests aus "finanziellen und solidarischen Gründen" nicht mehr bezahlen will.

Auch diese "Entscheidung" dient einzig dem Ziel, Kinder und Jugendliche ab 12 Jahre mit dem Vakzin zu behandeln. Dabei ist schon heute klar, dass die offiziell bei der EMA gemeldeten schweren Nebenwirkungen zahlreicher auftreten als schwere Verläufe in der Altersgruppe, die durch das Corona-Virus verursacht werden. Die Kosten-Nutzen-Relation ist erkennbar bei Menschen unter 18 Jahren negativ und eine Empfehlung, gar eine wie auch immer geartete Verpflichtung zur Teilnahme an der Impfkampagne, stellt damit einen schweren Verstoß gegen ärztliche Prinzipien dar.

Erschreckend ist, dass diese gesundheitspolitische Fehlsteuerung nicht zu einem Aufschrei der Gesellschaft und einer uneingeschränkten Solidarisierung der Menschen - ob geimpft oder ungeimpft - in unserem Land führt. Stattdessen dominieren Stimmen, die der weiteren Spaltung, Ausgrenzung und Ächtung das Wort reden. Von Einigkeit keine Spur.

"Erschreckend ist, dass diese gesundheitspolitische Fehlsteuerung nicht zum Aufschrei und einer Solidarisierung der Menschen in unserem Land führt. Stattdessen Stimmen der weiteren Spaltung, die Ausgrenzung und Ächtung das Wort reden." Click to Tweet

Auch das Recht ist abwesend. Denn der "kleine Mann" hat praktisch keine Chance, für seine Grundrechte vor ein ordentliches Gericht zu ziehen. Eine Normenkontrollklage gegen die Verordnungen des Landes ist sehr teuer und nahezu aussichtslos, da z.B. der Verwaltungsgerichtshof in Kassel als politisches Gericht gilt, welches die Verwaltung schützt. Der Bürger kann sich auch nicht einfach über die Maßnahmen hinwegsetzen und Bussgelder riskieren. Ein Strafprozess vor dem Amtsgericht würde über das Mittel der Beweiserhebung gute Chancen auf Rechtsschutz bieten. Riskieren müsste das Bussgeld nämlich der Geschäftsinhaber, Restaurantbesitzer oder Kulturveranstalter. Und wer von diesen kann sich das schon erlauben? Wer will sich das "für seine Mitbürger und die Freiheit" erlauben? Für dieses so zerstrittene Land, wo seit vielen Jahren jeder nur an sich zuerst denkt und glaubt, damit sei an alle gedacht?!

Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein für die Freiheit und die Grundrechte einzutreten. Doch der Egoismus ist in unserem Land inzwischen genauso weit verbreitet, wie die umfassende Information über die Hintergründe von Pandemie und Impfstoffen aus der öffentlichen Debatte herausgehalten werden und damit abwesend sind.

Aber die genannten Personengruppen könnten sehr wohl Wahlrechte im Sinne einer "Inklusion der Ungeimpften" ausüben. Sie könnten auf eigenmächtige Verschärfungen verzichten. Sie könnten Möglichkeiten der Verordnungen im Sinne der Freiheit interpretieren. Doch auch das passiert leider nicht, sei es aus Unterordnung unter die staatlichen Repressionen, den eigenen Überzeugungen oder schlicht aus Bequemlichkeit.

So verlieren wir nach und nach unsere (eigentlich) grundgesetzlich garantierten Freiheiten. Mehr noch: wir verlieren das Gefühl für die Notwendigkeit individueller Freiheiten als Schutzrechte gegen einen anmaßenden Staat und wir gewöhnen uns an umfassende, teils willkürliche Eingriffe in unsere Selbstbestimmungsrechte.

Am "Tag der deutschen Einheit" 2021 beklagen wir nicht nur eine fehlende Einheit in diesem Land. "Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand" heißt es im Lied der Deutschen, unserer Nationalhymne. Nichts von alledem ist derzeit noch wirklich in Deutschland gegeben. "Danach lasst uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand", heißt es im Liedtext weiter.

Doch auch hier mangelt es. Inzwischen sind die oppositionellen Kräfte, die sich seit rund 18 Monaten für Freiheit, Demokratie und die Grundrechte eingesetzt haben, ermüdet oder zerstritten. Es spricht Bände, dass für den 3. Oktober kaum noch zu Protest aufgerufen wird. Demoanmeldungen unterbleiben, da Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung mit Schikanen belegt oder gleich ganz verboten wird. Die Diffarmierung des bürgerlichen Protests als "radikale Querdenker", die erhebliche Repression des Staates (u.a. durch Polizeigewalt wie in Berlin und nicht zuletzt erfolgreich durchgeführte Inszenierungen des Staatsschutzes wie den "Sturm auf den Reichstag" am 29.08.2020) haben die Protestbewegung geschwächt und gespalten. Hinzu kommt, dass auch viele Trittbrettfahrer, die als vermeintliche "Führungsfiguren" eher kommerzielle Eigeninteressen verfolgten, der Bewegung erheblich geschadet haben.

"Denke ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht", schrieb einst Heinrich Heine in seinem Gedicht "Nachgedanken". Das Deutschland des Jahres 2021 kann einem wieder schlaflose Nächte bereiten. Ohne ein erwachtes Bewusstsein für Einigkeit, Recht und Freiheit, unsere Demokratie, freie Meinungsäußerung und die Grundrechte von größeren Teilen der Gesellschaft, die dann auch bereit sind, dafür einzutreten und etwas zu riskieren, wird der weitere Abstieg unseres Landes und der weitere Verlust unserer Freiheitsrrechte unaufhaltsam weitergehen. Es kommt auf jeden Einzelnen an, sich diesem Verfall entgegenzustellen.