Herborn Steht Auf
Die 10 neuesten Artikel zum Schlagwort "Herborn Steht Auf"
Wenn zwei das Gleiche tun ...
21. Oktober 2024
... dann ist es noch lange nicht dasselbe. Diese Erfahrung müssen vor allem Kritiker der aktuellen Regierungspolitik inzwischen regelmäßig machen. Besonders nachteilig ist es aber, wenn auch die eigentlich "blinde Justitia" ihr Handeln dann doch am Ansehen der Person ausrichtet. Beliebt ist dabei die Anwendung des §130 des Strafgesetzbuches (StGB), der die "Volksverhetzung" unter Strafe stellt. Ein aktueller Fall aus Herborn wirft ein Schlaglicht auf eine Schlagseite.
Schlagworte
- Coronamaßnahmen 107
- Rechtliches 93
- Politik 73
- Impfung 63
- Grundrechte 62
- Kreis Limburg-Weilburg 48
- Demonstrationen 47
- Limburg 43
- Medien 42
- Impfpflicht 38
- Demokratie 38
- Michael Köberle 35
- Maskenpflicht 30
- Rechtsstaat 25
- Dr. Marius Hahn 23
- Impfstoffentwicklung 20
- AfD 20
- Reden 19
- Politische Rede 19
- Impfstoffsicherheit 18
- Meinungsfreiheit 17
- CDU Limburg-Weilburg 17
- SPD Limburg-Weilburg 17
- AfD Limburg-Weilburg 17
- Aufarbeitung 17