Aufarbeitung
Schweizer Gedanken zur Aufarbeitung
In der Schweiz ist Bewegung in das Thema "Corona-Aufarbeitung" gekommmen, seitdem Ex-Bundesrat Ueli Maurer (Finanzen) sich dazu bekannt hat, dass es nicht nur Fehler gab. Sondern ihm sogar schon während der sog. "Pandemie" klar war, dass diese keine war und die Politik schlecht beraten war. Wir veröffentlichen hier zum einen ein längeres Statement von Ueli Maurer, damit man sieht, wie sich ein hochrangiger Verantwortungsträger, der anscheinend die Seiten "hin zu den Schwurblern" gewechselt hat, argumentiert. Im Kanal "Stricker TV" gibt es aber auch sehenswerte Kontra-Standpunkte.
Das Schockpapier des Bundesinnenministeriums
In der neuen Ausgabe von "Homburgs Hintergrund" analysiert Prof. Homburg u.a. wie es zu der enormen Angst in der Bevölkerung vor dem "Corona-Virus" kam. Denn Fakten konnten eine solche Angst allenfalls anfänglich, als es noch so gut wie keine öffentlich verfügbaren Informationen gab, erklären. Schon im Frühjahr 2020 lagen genügend Informationen vor, die eine Angst und Panik in der Bevölkerung eigentlich hätten ausschließen sollen. Doch stattdessen schürte der Staat sogar noch die Angst.
Die RKI-Files
Unter den Namen "RKI-Files" ist eine Sammlung von Protokollen des RKI-Krisenstabes bekanntgeworden, die vom Magazin "Multipolar" in einem jahrelangen Rechtsstreit freigeklagt wurden. Sie auch die umfassende Berichterstattung hierzu auf Multipolar. Wir veröffentlichen hier zum einen die von Multipolar für alle bereitgestellten Protokolle sowie die Begründung der RKI-Anwälte zu den umfassenden Schwärzungen im Text. Zudem verlinken wir Artikel der Multipolar-Berichterstattung sowie drei Videos, die diesen Fall erörtern.
Strafvereitelung im Amt?
Am 02.02.2023 stellte ich Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Limburg. Hintergrund der Anzeige waren Vorfälle im St. Georg-Altenheim in Limburg, über die der Geschäftsführer der Einrichtung in der NNP am 18.01.2023 freimütig berichtete. Die dort geschilderten Zustände und Handlungsweisen sowie die hohe Zahl an Todesfällen in der Einrichtung in dieser Zeit werfen nicht nur menschlich und medizinisch erhebliche Fragen auf. Vielmehr steht u.E. ein Verdacht auf Straftaten, u.a. Freiheitsberaubung, Misshandlung von Schutzbefohlenen und einiges mehr im Raum. Ebenso steht die Frage im Raum, wer hierfür die Verantwortung trägt. Handelte der Geschäftsführer eigenmächtig oder wurde er dazu von staatlichen Stellen, u.a. dem Gesundheitsamt des Landkreises Limburg-Weilburg, verpflichtet?
Nach mehr als einem Jahr - und unzähligen Rückfragen und Erinnerungen an die Staatsanwaltschaft meinerseits - liegt nun eine Stellungnahme vor. Warum diese in meinen Augen ein erneuter Skandal ist, erhebliche Zweifel an der Arbeitsweise der Staatsanwaltschaft Limburg aufwirft und die Sache damit auf keinen Fall "ruhend" gestellt werden sollte, ist Gegenstand dieses Beitrages.
Eine herzliche und wichtige Bitte!
Liebe Freunde, wir alle sind einerseits froh, dass die oftmals "schwachsinnigen" Einschränkungen der Corona.-Zeit hinter uns liegen. Viele haben diese Zeit "abgeschlossen". Andererseits wissen wir, dass der Normalzustand für viele noch nicht wiederhergestellt ist. Auch waren diese Jahre in vielerlei Hinsicht sehr einschneidend. Wir alle haben viel erlebt, es gab große zwischenmenschliche Konflikte, aber auch viele sehr positive Erlebnisse, gerade im Miteinander der Coronamaßnahem-Kritiker.
Mein Ziel ist es, diese Zeit nicht einfach so im Dunkel der Geschichte verschwinden zu lassen, sondern diese Zeit, die Geschichten der Menschen, zu erinnern und irgendwie für spätere Generationen zugänglich zu machen.
Beginnt das Verwischen der Spuren?
So langsam verschwinden Artikel aus der Corona-Zeit von verschiedenen Webseiten. Es handelt sich um Artikel, die bestimmte, verantwortliche Personen im Landkreis Limburg-Weilburg eventuell unangenehm belasten könnten.
Eine Hommage gegen die Wiederkehr
Der ungute Geist der Corona-Zeit, das sinnlose Maskentragen, die Diskriminierung und Ausgrenzung Ungeimpfter, der totalitäre Machtanspruch der Regierenden - nichts ist wirklich vorbei. EIne Hommage gegen die Wiederkehr des Corona-Ungeistes.
Grausame Corona-Politik
Der Impfzwang hat Robert Meths Familie zerstört. „Als Ungeimpfter bin ich ein Gefährder, sagte der Arbeitgeber meiner Lebensgefährtin“, erzählt Robert Meth. Der enorme Impf-Druck habe zur Trennung geführt. Nun kämpft der Tiroler gegen den Krebs ums Überleben.
Weniger Blaulicht-Fahrten?
Seit die Corona-"Impf"-Kampagne ausgelaufen ist, ist es deutlich ruhiger geworden. Kaum noch hört man die Rettungswagen. Vorher an manchen Tagen 5-6 mal. Jetzt kaum noch einen am Tag - wie vor dem Start der "Gen-Behandlungs"-Initiative.
Keine "Lex Covid-19" für Corona-Maßnahmen
In der "Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht" ist ein spannender Online-Aufsatz veröffentlicht worden. Der Autor, Rechtsanwalt Sebastian Lucenti, tätigt eine umfassende rechtliche Verhältnismäßigkeitsprüfung - das Ende des "verfassungsrechtlichen Tunnenblicks" auf staatliche Entscheidungen unter Unsicherheit.
Schlagworte
- Coronamaßnahmen 103
- Rechtliches 84
- Politik 67
- Impfung 62
- Grundrechte 59
- Demonstrationen 45
- Kreis Limburg-Weilburg 44
- Limburg 39
- Impfpflicht 38
- Demokratie 38
- Medien 37
- Michael Köberle 32
- Maskenpflicht 30
- Rechtsstaat 24
- Dr. Marius Hahn 22
- Reden 19
- Politische Rede 19
- Impfstoffentwicklung 19
- AfD 18
- Impfstoffsicherheit 17
- Meinungsfreiheit 16
- Aufarbeitung 16
- FDP 14
- CDU Limburg-Weilburg 14
- SPD Limburg-Weilburg 14