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Joachim Schaefer, Betreiber des Youtube-Kanals "hessencam" und im Hauptberuf Pastoralreferent der katholischen Domgemeinde in Wetzlar, geriert sich gerne als Vorkämpfer für Presse- und Meinungsfreiheit. Mit den Freiheiten der von ihm gefilmten Personen tut er sich dagegen eher schwer. Vor allem mit dem Recht der Menschen am eigenen Bild und dem Recht, als Privatperson zu einer privaten Informationsveranstaltung gehen zu dürfen, ohne von Schaefer zu Aussagen genötigt und im Nachgang das eigene Bild im Netz zu finden, hat Schaefer immer mal wieder Probleme.

Der erste "trusted flagger" geht in Deutschland an den Start. Die "Meldestelle respekt!", geleitet von einem Islamwissenschaftler (zu den Hintergründen der Person siehe hier), wird der verlängerte Arm des Staates, Hass- und Hetze sowie "gefährliche Desinformation" zu bekämpfen. Ein klarer Verstoß gegen das Grundgesetz!

... dann ist es noch lange nicht dasselbe. Diese Erfahrung müssen vor allem Kritiker der aktuellen Regierungspolitik inzwischen regelmäßig machen. Besonders nachteilig ist es aber, wenn auch die eigentlich "blinde Justitia" ihr Handeln dann doch am Ansehen der Person ausrichtet. Beliebt ist dabei die Anwendung des §130 des Strafgesetzbuches (StGB), der die "Volksverhetzung" unter Strafe stellt. Ein aktueller Fall aus Herborn wirft ein Schlaglicht auf eine Schlagseite.

Am 23.10.2024 jährt sich das Gedenken an die Ermordung von Charles Werabe zum zehnten Mal. Der Mann aus Ruanda lebte damals in Limburg in einer Obdachlosenunterkunft und wurde nach einem Streit von drei Männern ermordet. Hierbei spielten rassistische Beweggründe offenbar eine wichtige Rolle. Doch wenn wir uns an diesem Tag an Charles erinnern, sollten wir es uns nicht so einfach machen, und die Tat ausschließlich auf das rassistische Tatmotiv zu reduzieren. Zumal die Täter keineswegs dem rechtsextremen Milieu zugeordnet werden konnten. Die soziale Frage muss bei dieser Tat mitgedacht werden. Und beide Motive haben ihre Implikationen bis zum heutigen Tag.

Geht in Deutschland alles schief? Ist die Deutsche Bahn am Ende? Auf einer Geschäftsreise erlebte unser Autor Zeichen und Wunder!